Pressemitteilungen

Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ und der Verein „Bürger.Bad.Godesberg e.V.“ begrüßen die Stellungnahme der Stadt und des Oberbürgermeisters, nach der es in Reaktion auf die klaren Ergebnisse des Bürgerentscheids in Zukunft ein öffentliches Hallenbad in jedem Stadtbezirk geben soll. [mehr].

Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ und der Verein „Bürger.Bad.Godesberg“ bedanken sich bei allen Bürgern*innen der Stadt Bonn für die hohe Abstimmungsbeteiligung beim Bürgerentscheid. Die Bonner*innen haben damit für eine hohe Legitimation des Abstimmungsergebnisses gesorgt. [mehr].

Der Bürgerentscheid „Zentralbad stoppen!“ ist am vergangenen Samstag mit 51,9% zu 48,1% erfolgreich zu Ende gegangen. Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad!“ und der Verein Bürger.Bad.Godesberg e.V. danken allen Abstimmungsberechtigten für die hohe Wahlbeteiligung. [mehr].

Die Bonner Stadtverwaltung informiert seit Versand der Abstimmungsunterlagen Anfang Juli regelmäßig über den aktuellen Stand der Wahlbeteiligung im Bürgerentscheid. Mit der aktuellen Presseinformation vom 30.7.2018 transportiert die Verwaltung gleichzeitig einseitig Werbung fürs geplante Zentralbad im Gewand einer
offiziellen Bürgerinformation und verlinkt am Ende auf eigene, zentralbadfreundliche Webseiten. [mehr].

Nachdem Oberbürgermeister Sridharan als „Person des öffentlichen Lebens“ einen zentralbadkritischen Kommentar des Sprechers der Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ auf seinem Facebook-Account gelöscht hat, haben die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ dem Bonner Oberbürgermeister Zensur vorgeworfen. [mehr].

Oberbürgermeister Sridharan betreibt als „Person des öffentlichen Lebens“ einen Facebook-Account, in dem er die Öffentlichkeit an seinen Aktivitäten teilhaben lässt undallen Leserinnen und Lesern die Möglichkeit einräumt, seine Beiträge zu kommentieren oder über diese zu diskutieren. In seinem aktuellen Beitrag zum Bürgerentscheid „Zentralbad stoppen!“ löscht der Oberbürgermeister nun mehrerezentralbadkritische Originalkommentare… [mehr].

Die Zufahrt zum geplanten Bonner Zentralbad soll im Wesentlichen über die B9 und die Erich-Ollenhauer-Straße erfolgen, da alle Nebenstrecken durch die Stadtteilzentren von Kessenich, Dottendorf und Friesdorf führen. Mit einer 12-stündigen Zählaktion… [mehr].

Oberbürgermeister spaltet eigene Bürgerschaft: Initiativen kritisieren fragwürdiges Amtsverständnis | Bürgerinitiativen sehen unbeeinflusste Willensbildung im Bürgerentscheid gefährdet… [mehr].

Öffentliche Ergebnispräsentation der Stadtwerke Bonn unmittelbar vor Abstimmungsbeginn im Bürgerentscheid | Bürgerinitiativen sehen konzertierte Aktion von OB, Ratskoalition, Stadtsportbund und SWB und Instrumentalisierung von Beteiligungsverfahren für politische Zwecke | Neuterminierung nach Bürgerentscheid gefordert… [mehr].

Abstimmungshefte: Stadt lehnt Angebot der Bürgerinitiativen zur stadtweiten Verteilung ab und delegiert Entscheidung an Stadtrat | Akteneinsicht der Initiativen: Städtische Druckkostenschätzung beruht auf willkürlichen Annahmen | Bürgerinitiativen legen mehr als 50% günstigeres Alternativangebot für Druck der 175.000 Abstimmungshefte vor | Initiativen appellieren an Stadtverordnete, das Angebot zur stadtweiten ehrenamtlichen Verteilung anzunehmen [mehr].

OB und Ratskoalition wollen keine stadtweite Verteilung des Abstimmungsheftes | Stadt bietet interessierten Gruppen Möglichkeit zur Abholung und ehrenamtlichen Verteilung von Abstimmungsheften | Bäderinitiativen nehmen Stadt beim Wort: 170.000 Abstimmungs-hefte zur stadtweiten Verteilung an alle Haushalte angefordert  [mehr].