Pressemitteilungen

Zur Halbzeit des städtischen Beteiligungsverfahrens zur Zukunft der Bonner Bäderlandschaft ziehen die Bonner Bäderinitiativen und die bäderpolitisch aktiven Vereine  Bürger.Bad.Godesberg e.V. und Recht auf Schwimmen e.V. eine kritische Zwischenbilanz. Sie sehen sich in ihrer Befürchtung bestärkt, dass …. [mehr].

Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ und der Verein „Bürger.Bad.Godesberg e.V.“ begrüßen die Stellungnahme der Stadt und des Oberbürgermeisters, nach der es in Reaktion auf die klaren Ergebnisse des Bürgerentscheids in Zukunft ein öffentliches Hallenbad in jedem Stadtbezirk geben soll. [mehr].

Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ und der Verein „Bürger.Bad.Godesberg“ bedanken sich bei allen Bürgern*innen der Stadt Bonn für die hohe Abstimmungsbeteiligung beim Bürgerentscheid. Die Bonner*innen haben damit für eine hohe Legitimation des Abstimmungsergebnisses gesorgt. [mehr].

Der Bürgerentscheid „Zentralbad stoppen!“ ist am vergangenen Samstag mit 51,9% zu 48,1% erfolgreich zu Ende gegangen. Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“, „Frankenbad bleibt Schwimmbad!“ und der Verein Bürger.Bad.Godesberg e.V. danken allen Abstimmungsberechtigten für die hohe Wahlbeteiligung. [mehr].

Die Bonner Stadtverwaltung informiert seit Versand der Abstimmungsunterlagen Anfang Juli regelmäßig über den aktuellen Stand der Wahlbeteiligung im Bürgerentscheid. Mit der aktuellen Presseinformation vom 30.7.2018 transportiert die Verwaltung gleichzeitig einseitig Werbung fürs geplante Zentralbad im Gewand einer
offiziellen Bürgerinformation und verlinkt am Ende auf eigene, zentralbadfreundliche Webseiten. [mehr].

Nachdem Oberbürgermeister Sridharan als „Person des öffentlichen Lebens“ einen zentralbadkritischen Kommentar des Sprechers der Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ auf seinem Facebook-Account gelöscht hat, haben die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ dem Bonner Oberbürgermeister Zensur vorgeworfen. [mehr].

Oberbürgermeister Sridharan betreibt als „Person des öffentlichen Lebens“ einen Facebook-Account, in dem er die Öffentlichkeit an seinen Aktivitäten teilhaben lässt undallen Leserinnen und Lesern die Möglichkeit einräumt, seine Beiträge zu kommentieren oder über diese zu diskutieren. In seinem aktuellen Beitrag zum Bürgerentscheid „Zentralbad stoppen!“ löscht der Oberbürgermeister nun mehrerezentralbadkritische Originalkommentare… [mehr].

Die Zufahrt zum geplanten Bonner Zentralbad soll im Wesentlichen über die B9 und die Erich-Ollenhauer-Straße erfolgen, da alle Nebenstrecken durch die Stadtteilzentren von Kessenich, Dottendorf und Friesdorf führen. Mit einer 12-stündigen Zählaktion… [mehr].

Oberbürgermeister spaltet eigene Bürgerschaft: Initiativen kritisieren fragwürdiges Amtsverständnis | Bürgerinitiativen sehen unbeeinflusste Willensbildung im Bürgerentscheid gefährdet… [mehr].

Öffentliche Ergebnispräsentation der Stadtwerke Bonn unmittelbar vor Abstimmungsbeginn im Bürgerentscheid | Bürgerinitiativen sehen konzertierte Aktion von OB, Ratskoalition, Stadtsportbund und SWB und Instrumentalisierung von Beteiligungsverfahren für politische Zwecke | Neuterminierung nach Bürgerentscheid gefordert… [mehr].

Abstimmungshefte: Stadt lehnt Angebot der Bürgerinitiativen zur stadtweiten Verteilung ab und delegiert Entscheidung an Stadtrat | Akteneinsicht der Initiativen: Städtische Druckkostenschätzung beruht auf willkürlichen Annahmen | Bürgerinitiativen legen mehr als 50% günstigeres Alternativangebot für Druck der 175.000 Abstimmungshefte vor | Initiativen appellieren an Stadtverordnete, das Angebot zur stadtweiten ehrenamtlichen Verteilung anzunehmen [mehr].

OB und Ratskoalition wollen keine stadtweite Verteilung des Abstimmungsheftes | Stadt bietet interessierten Gruppen Möglichkeit zur Abholung und ehrenamtlichen Verteilung von Abstimmungsheften | Bäderinitiativen nehmen Stadt beim Wort: 170.000 Abstimmungs-hefte zur stadtweiten Verteilung an alle Haushalte angefordert  [mehr].

Pressemitteilungen

Bürgerinitiativen reichen Bürgergehren „Zentralbad stoppen – Stadtteilbäder retten!“ ein

Hiermit veröffentliche wir unsere gemeinsame Pressemitteilung mir „Kurfürstenbad bleibt! vom 15.12.2017


Bürgerinitiativen reichen Bürgergehren „Zentralbad stoppen – Stadtteilbäder retten!“ ein

Initiativen kritisieren 60-Mio-Euro-Zentralbadbeschluss als unverantwortlich!

Start der Unterschriftensammlung für Januar 2018 geplant!

Bonn, 15.12.2017

Nachdem OB und Ratskoalition bei der gestrigen Stadtratssitzung einen Ratsbürgerentscheid abgelehnt und den Bau und Betrieb eines Bonner Zentralbads durch die SWB mit einem entsprechenden Grundsatzbeschluss getroffen haben, haben VertreterInnen der beiden Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ heute um 10:00 Uhr ein Bürgerbegehren gegen den Zentralbadbeschluss eingereicht.

Das von Gisela von Mutius und Hans Peter Callsen eingereichte kassatorische Bürgerbegehren „Zentralbad stoppen – Stadtteilbäder retten!“ zielt dabei auf die Aufhebung des im Rat gestern getroffenen Beschlusses zum Bau und Betrieb eines Zentralbades ab. „Die Errichtung eines Bonner Zentralbads für mehr als 60 Millionen Euro ist angesichts halb so hoher Sanierungskosten für Kurfürsten- und Frankenbad unverantwortlich und unvernünftig,“ ist Hans Peter Callsen von der Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ überzeugt. “Statt mit dem Bau eines Zentralbads eine neue Verschuldungsrunde einzuläuten, sollten OB und Ratskoalition eigentlich aus dem WCCB-Desaster gelernt haben und auf bürgernahe und pragmatische Lösungen wie die Sanierung unsere vorhandenen Stadtteilbäder statt auf teure Prestigeprojekte setzen.“

Die Initiatoren des neuen Bürgerbegehrens fordern im Zusammenhang mit der Einreichung ihres Begehrens den Abschluss der formalen und juristischen Prüfung der Abstimmungsfrage „Soll der Bau eines Zentralbades in Bonn-Dottendorf gestoppt werden?“ und der gesetzlich vorgeschriebenen Ergänzung der Unterschriftenliste durch eine städtische Kostenschätzung bis spätestens 8.1.2018. „Aufgrund der Erfahrungen mit vorhergehenden Bürgerbegehren ist eine Prüfung des eingereichten Begehrens wie eine Erstellung der Kostenschätzung in 2-3 Wochen möglich und realistisch,“ meint Gisela von Mutius von der Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“. „Im Rat wurde gestern über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden. Uns liegt deshalb daran, möglichst bald mit der Unterschriftensammlung für die knapp 10.000 notwendigen Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren zu beginnen, um die Bürgerinnen und Bürger in dieser wichtigen stadtentwicklungspolitischen Grundsatzfrage zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen baldmöglichst den Irrweg Zentralbad beenden und den Weg frei machen für ein stadtteilbezogenes Bonner Bäderkonzept, dass die Identität und die öffentliche Grundversorgung der Stadtbezirke Bonn, Beuel, Hardtberg und Bad Godesberg nachhaltig stärkt statt schwächt.“

Die Bürgerinitiativen „Kurfürstenbad bleibt!“ und „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ treffen sich bereits am kommenden Montag zu einem ersten Strategietreffen, um noch vor Weihnachten 2017 die Eckpunkte der gemeinsamen Kampagne „Zentralbad stoppen – Stadtteilbäder retten!“ festzulegen.

Über Ihre Berichterstattung würden wir uns freuen.

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Aktuelles städtisches Gutachten: Zentralbad doppelt so teuer wie Sanierung von Kurfürsten- und Frankenbad

An dieser Stelle teilen wir die Pressemitteilung der Initiative „Kurfürstenbad bleibt!“ vom 13.12.2017


Aktuelles städtisches Gutachten: Zentralbad doppelt so teuer wie Sanierung von Kurfürsten- und Frankenbad

Bürgerinitiative fordert sofortiges AUS für Zentralbadpläne und Rückkehr zur Vernunft!

OB Sridharan offenbart erneut fehlendes Verantwortungs-bewusstsein gegenüber Bonner Bürgerinnen und Bürgern

Bonn, 13.12.2017

Oberbürgermeister Sridharan und seine Ratskoalition planen den Bau eines neuen Zentralbades für mehr als 60 Mio. Euro. Der Baubeschluss soll auf der Stadtratssitzung am 14.12. vom Rat getroffen werden. Gleichzeitig wollen CDU, GRÜNE und FDP die Schließung der bestehenden Stadtteilbäder im Bonner Norden und Süden. In einer aktuellen Überprüfung der vorliegenden gutachterlichen Bewertungen der Sanierungskosten von Kurfürsten- und Frankenbad hat das von der Stadt beauftragte Architektenbüro „blass architekten“ aus Euskirchen 28 Mio. Euro Nettogesamtkosten für eine Generalsanierung beider Stadtteilbäder ermittelt, die den mehr als 60 Mio. Baukosten eines neuen Zentralbades gegenüberstehen. Die brisanten Ergebnisse der gutachterlichen Überprüfung wurden von OB Sridharan mehr als acht Wochen der Presse, der Öffentlichkeit und den Abgeordneten des Stadtrats vorenthalten.

Die aktualisierte Kostenprognose des Architekturbüros „blass architekten“ für die Generalsanierung beider Stadtteilbäder basiert auf zwei städtischen Gutachten aus den Jahren 2009 und 2010, beinhaltet indizierte Kostenanpassungen und einen 15%igen Risikoaufschlag. “Damit ist jetzt klar: Das von OB und Ratskoalition favorisierte Zentralbadkonzept für eine zukünftige Bonner Bäderlandschaft belastet die Bürgerinnen und Bürger mit mindestens 30 Mio. Euro extra und ist damit doppelt so teuer, wie eine Sanierung von Franken- und Kurfürstenbad zusammen,“ meint Elisabeth Schliebitz von der Initiative „Kurfürstenbad bleibt!“.„Und die Bonner Bürgerinnen und Bürger bekommen für diese 30 Mio. Euro – wenn alles gut geht – gerade mal ein paar Rutschen und Schwimmbahnen extra – müssen dafür allerdings weiter und länger fahren und deutlich höhere Eintrittspreise zahlen. Der Bau eines Bonner Zentralbades wäre damit eine beispiellose Verschwendung öffentlicher Mittel und ist angesichts der dramatischen Verschuldungssituation – bei momentan extrem niedrigen Zinsen – der Stadt unverantwortbar. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Bonns darf es deshalb am kommenden Donnerstag kein Weiter-So geben.“

Gleichzeitig kritisiert die Bürgerinitiative den skandalösen Umgang mit brisanten Informationen durch den Oberbürgermeister. „Die aktualisierte Kostenprognose wurde vom Architekturbüro am 10.10.2017 verfasst, den Abgeordneten des Stadtrates, wie der Presse und Öffentlichkeit aber erst zwei Monate (!) später und etwa 48 Stunden (!) vor der entscheidenden Ratssitzung zugestellt,“ sagt Axel Bergfeld von der Bürgerinitiative. “Die Antwort auf die Frage, warum der Oberbürgermeister der Öffentlichkeit die brisanten Informationen bis kurz vor der Stadtratssitzung vorenthalten hat, liegt dabei auf der Hand: Die Zahlen passen schlicht und einfach nicht zu seinem ganz persönlichen Prestigeprojekt. Denn nimmt man das Ergebnis der aktualisierten Kostenprognose unvoreingenommen zur Kenntnis, ist das Zentralbad tot!“

Im aktuellen Umgang des Oberbürgermeisters mit Informationen, die ihm nicht ins Konzept passen, sehen die beiden Initiativmitglieder System. „Der Oberbürgermeister lernt leider nur schwer dazu,“ betonen Schliebitz und Bergfeld. “Bereits die Täuschung der Bürgerinnen und Bürger bei den Mindestreparaturkosten für das Kurfürstenbad, die von ihm willkürlich aufgrund „gegriffener“ Zahlen (O-Ton SGB) mit einem Federstrich auf einem Din A4-Blatt verdoppelt wurden, wie unsere damalige Akteneinsicht ergab, offenbart ein fragwürdiges Amtsverständnis. Und das monatelange abstimmungsentscheidende Verschweigen der bestehenden SWB-Finanzierungsprobleme bei der Realisierung zweier Multimillionen-Projekte hat uns im Bürgerentscheid „Kurfürstenbad bleibt!“ zur Klage gegen OB und Stadt bewogen. Vor diesem Hintergrund fragen wir uns, ob Herr Sridharan in seiner Rolle und mit seinen Aufgaben als Oberbürgermeister mittlerweile nicht an seine Grenzen gekommen ist?“

Über Ihre Berichterstattung würden wir uns freuen.

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Appell an alle Bonner Stadtverodneten

Sehr geehrte Stadtverordnete,

Sie sollen am kommenden Donnerstag, 14.12.2017,  über Finanzierung, Bau und Betrieb eines Bonner Zentralbades entscheiden – und damit gleichzeitig über eine Neuverschuldung der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger im hohen zweistelligen Millionenbereich.

Angesichts der in der Bonner Bäderfrage gespaltenen Stadtbevölkerung und der grundsätzlichen Bedeutung der zukünftigen Bäderlandschaft für die Bonner Stadtentwicklung appellieren wir als Bonner Bürgerinitiativen heute an Sie, die Entscheidung für oder gegen ein Bonner Zentralbad nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg zu treffen. Bringen Sie stattdessen  mit einem einvernehmlichen Ratsbeschluss einen Ratsbürgerentscheid auf den Weg, in dem die Bürgerinnen und Bürger selbst die Entscheidung für eine zentrale oder dezentrale Weiterentwicklung der Bonner Bäderlandschaft treffen.

Wir sind sicher: Nur eine direkte Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger kann einer Entscheidung die notwendige Legitimation für den einen oder anderen Entwicklungsweg verschaffen, die Voraussetzung einer zukünftigen, weitgehend konfliktfreien Umsetzung ist.

Als Stadtverordnete tragen Sie die Verantwortung für eine Versachlichung und Befriedung des aktuellen stadtpolitischen Konflikts um die Bonner Bäder. Und Sie haben es gleichzeitig am Donnerstag in der Hand, die Voraussetzungen für eben diese Versachlichung und Befriedung zu schaffen – oder den Bäderkonflikt weiter anzuheizen.

Leiten Sie deshalb in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag gemeinsam und einvernehmlich den ersten Bonner Ratsbürgerentscheid ein – und zeigen so, dass Sie die Meinungen, Bedenken und Sorgen der Bonner Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen.

 

Freundliche Grüße

 

Ihre

Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“

Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“

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„Pack die Badehose ein!“ – Unser Beitrag zum Macke-Viertel-Fest

Die Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ lädt ein! Am 13. Mai nehmen wir unter dem Motto „Pack die Badehose ein!“ am Macke-Viertel-Fest in der Nordstadt teil. Von 14.00 bis 18.00 bieten wir auf dem Frankenbadplatz eine kleine Ausstellung zur Geschichte der Schwimmkultur, veranstalten ein Quiz und mixen leckere Frankenbad-Rettercocktails mit und ohne Alkohol. Informiert Euch direkt bei uns am Stand, wie wir uns nach dem Bürgerentscheid weiterhin für den Erhalt des Frankenbads als Schwimmbad einsetzen werden!

Das Macke-Viertel-Fest findet zum 6. Mal statt. Das Fest, das aus einer spontanen Straßenaktion „Kunterbunt gegen Nazis“ entstand, wird jedes Jahr unter dem Motto „Kunst und Kultur im Mackeviertel“ veranstaltet. Jeder Beteiligte gestaltet dazu seinen Beitrag selbst. Diesmal bitten 25 Bonner Kultureinrichtungen am 13. Mai zwischen Frankenbad und Viktoriabrücke zu dem Fest. Das gesamte Programm ist hier zu finden: http://www.august-macke-haus.de/fileadmin/media/abbildungen/dokumente/macke-flyer_28.03.2017.pdf

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Offener Brief zum Bürgerentscheid

Offener Brief vom 28.04.2017


An Herrn Oberbürgermeister Ashok Sridharan

An Herrn Beigeordneten Martin Schumacher

An die Stadtverordneten der CDU-Stadtratsfraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Fraktion Freie Demokratische Partei

Nachrichtlich: An die Stadtverordneten der SPD-Stadtratsfraktion, der Fraktion Bürger Bund Bonn, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Die Sozialliberalen, an die Stadtabgeordneten der Allianz für Bonn und BIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

Der erste Bonner Bürgerentscheid ist vorbei.

Trotz des vielfältigen Engagements der Bad Godesberger Initiative zum Erhalt des Kurfürstenbades und der Befürworter von „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ haben die Nein-Stimmen eine nur knappe Mehrheit erlangt.

Und das, obwohl die Mittel sehr ungleich verteilt waren: Auf der einen Seite die Basisgruppen, die sich in mühevoller Kleinarbeit nicht nur in die vielen Aspekte der Materie einarbeiten mussten, sondern sich auch noch um finanzielle Unterstützung für Flugblätter und Plakate bemühen mussten. Auf der anderen Seite die Stadtverwaltung mit einem parteiischen Oberbürgermeister, der öffentliche Werbegelder gegen einen Bürgerentscheid, also gegen engagierte Bürgerinnen und Bürger, einsetzte, ein Stadtsportbund, der sein ganzes Gewicht als Vertretung aller Sportler und Schwimmer einsetzte, ohne diese auch nur zu fragen oder zu informieren, ein Stadtrat, der mehrheitlich direkte Demokratie als lästig und als Kostenfaktor ansah und deshalb die doch sehr informative Handreichung zum Bürgerentscheid nicht an alle Haushalte bzw. Wahlberechtigten verschickte.

Auch haben Stadtverwaltung und die Nein-Verbündeten, insbesondere der Stadtsportbund, nicht davor zurückgeschreckt die Bürger der verschiedenen Stadtbezirke gegeneinander auszuspielen, und das durchaus erfolgreich, wie insbesondere das Abstimmungsergebnis im Stadtbezirk  Hardtberg zeigt.

Obwohl im Bürgerentscheid das „Nein“ die Mehrheit erzielt hat, zeigen die Abstimmungsergebnisse in den einzelnen Stadtteilen sehr deutlich, dass alle vier Stadtbezirke jeweils ihr Schwimmbad behalten wollen. Das Ergebnis in Bad Godesberg spricht für sich. Schaut man sich die Ergebnisse aus dem Einzugsbereich des Frankenbads mit den Wahlbezirken Bonn Zentrum, Innere Nordstadt, Äußere Nordstadt, Castell/Rheindorf Süd, Tannenbusch, Neu-Tannenbusch/Buschdorf, Auerberg/Graurheindorf, Baumschulviertel/Südstadt, Dransdorf/Lessenich/Meßdorf genauer an, zeigt sich mit knapp 52 % eine Mehrheit für JA.

Die Abstimmungsergebnisse außerhalb Bad Godesbergs und des Bonner Nordens zeigen, dass auch diese Stadtteile ein großes Interesse an kurzen Wegen haben, sei es zu den bestehenden Bädern oder zu dem Schwimmbad, das neu gebaut werden soll.

Wir als Bürgerinitiative werden uns weiter für ein Bäderkonzept einsetzen, bei dem jeder Stadtbezirk zu seinem Recht auf ein gut erreichbares Hallenbad mit zeitgemäßer Ausstattung kommt. Eine Konzepterarbeitung für das Schulschwimmen vor der Beauftragung einer Neubauplanung gehört ebenso zu unseren Forderungen, denn wenn die Bäderlandschaft erst eingeschmolzen ist, können Mängel in der Gesamtversorgung schwerlich behoben werden.

Wir fordern den Stadtrat daher auf, den Beschluss zur Schließung des Frankenbads nach Vollendung des Zentralbads zu überdenken und das Frankenbad als Schwimmbad zu erhalten und sukzessive denkmalgerecht zu sanieren. Sofortige Maßnahmen zur Instandhaltung sollten ergriffen werden, die den Schwimmenden auch schon vor der Eröffnung des neuen Schwimmbades zugute kommen. Hinzu kommt, dass die aktuellen Entwicklungen bezüglich der Rentabilitätsprobleme der SWB daran zweifeln lassen, ob das Zentralbad jemals gebaut werden wird.

Für zukünftige Bürgerentscheide sollte der Stadtrat erneut diskutieren, ob eine Darstellung der verschiedenen Positionen nicht durch eine Versendung der Handreichung mit den Wahlunterlagen erfolgen kann. Eine lebendige Demokratie sollte uns das wert sein.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Niemeier, Angela Trinkert und Dr. Albert Weidmann

für die Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“

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Pressemitteilung nach Bürgerentscheid

25.04.17

Auch nach dem ersten Bonner Bürgerentscheid bleibt die Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ bei ihrer Forderung nach Erhalt und zukunftsfähiger Sanierung des denkmalgeschützten Frankenbads.
Die dem Frankenbad nahe gelegenen Wahlbezirke haben ein starkes Votum für den Erhalt des Kurfürstenbades abgegeben, das nur als eindeutiges Interesse an einem dezentralen Bäderkonzept unter Erhalt des Frankenbads gedeutet werden kann.

Die Bürgerinitiative wird sich weiter für ein Bäderkonzept einsetzen, bei dem jeder Stadtbezirk zu seinem Recht auf ein gut erreichbares Hallenbad mit zeitgemäßer Ausstattung kommt. Eine Konzepterarbeitung für das Schulschwimmen vor der Beauftragung einer Neubauplanung gehört ebenso zu den Forderungen der Inititative. Denn wenn die Bäderlandschaft erst eingeschmolzen ist, können Mängel in der Gesamtversorgung schwerlich behoben werden.

Die Initiative hofft, dass das knappe Ergebnis des Bürgerentscheids die Verantwortlichen für das Bäderkonzept der ganzen Stadt Bonn noch einmal zum Nachdenken bringt, ob es nicht doch eine Variante gibt, die eine höhere Zustimmung in allen Stadtbezirken ermöglicht, statt die Stadtgesellschaft je nach Wohnort in Gewinner der Neubauplanung und Verlierer durch Bäderschließungen aufzuspalten.

Anja Niemeier
Sprecherin der Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“

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Stadt wirbt für geplantes Zentralbad in öffentlichen Gebäuden

Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ wirft OB Verletzung der städtischen Zurückhaltungspflicht im Bürgerentscheid vor – Forderung nach fairer Auseinandersetzung

Im Bürgerentscheid zur Zukunft des Kurfürstenbades hat sich der Bonner Oberbürgermeister einseitig positioniert. Mit seiner Aussage im GA vom 2.12.16 „Wenn das Kurfürstenbad bleibt wird es kein neues Bad geben!“ hat er das Schicksal des Kurfürstenbades öffentlich mit dem geplanten Zentralbad verknüpft. Der OB will die endgültige Schließung des Bad Godesberger Kurfürstenbades wie des Bonner Frankenbades und favorisiert den Bau eines Zentralbades in Dottendorf. Vor diesem Hintergrund kritisiert die Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“, die sich wie die Bürgerinitiative „Kurfürstenbad bleibt!“ für den Erhalt der Bonner Stadtteilbäder einsetzt, die massenhafte Auslage der SWB-Werbebroschüre mit Titelseite, Rückseite und inhaltlichem Schwerpunkt „Zentralbad“ in städtischen Gebäuden. Gleichzeitig wirft die Initiative dem OB vor, seine eigene Stadtverwaltung aktiv in die aktuelle politische Auseinandersetzung hineinzuziehen und damit die städtische Zurückhaltungspflicht im Bürgerentscheid zu verletzen.

So werden aktuell nach Informationen der Initiative große Mengen der Kundenzeitschrift der SWB in städtischen Gebäuden zur Mitnahme ausgelegt. Dokumentiert wurde dies seitens der Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ für das Frankenbad (7.3.2017), das Stadthaus (8.3.2017) wie das Alte Rathaus (8.3.2017) und Frankenbad (15.3.2017) (s. Photos im Anhang). Gleichzeitig wurden im Frankenbad Informationsflyer der Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad!“ eingesammelt (7.3.2017) und durch die Auslage der SWB-Kundenzeitschrift ersetzt.

Auf Nachfrage beim städtischen Bäderamt wurde der Initiative von der stv. Leiterin des Sport- und Bäderamtes am 8.3.2017 mitgeteilt, dass für die Verwaltung im Bürgerentscheid-Verfahren ein „striktes Zurückhaltungsgebot“ bestehe und die Auslage eines Flyers der Bürgerinitiative in der städtischen Einrichtung Frankenbad-Foyer deshalb nicht genehmigt werden könne. In einem Folgetelefonat vom 16.3.2017 wurde einem Vertreter der Initiative darüber hinaus mitgeteilt, dass man in der Auslage der SWB-Broschüre kein Problem sehe, da die SWB-Broschüre ja die Hauszeitschrift der SWB sei und darin nicht explizit für ein NEIN im Bürgerentscheid geworben werde. „Die massenhafte Auslage der SWB-Werbebroschüre für den Bau eines Bonner Zentralbades ist eine Verletzung der städtischen Zurückhaltungspflicht in der aktuellen politischen Auseinandersetzung um die Bonner Bäder“, ist Hans-Jürgen Sperl von der Frankenbadinitiative überzeugt. “Hier wird mit zweierlei Maß gemessen. Was für die Bürgerinnen und Bürger gilt, gilt offensichtlich nicht für Stadt und Oberbürgermeister, der mit der Auslage der SWB-Broschüre in städtischen Gebäuden Stimmung für ein Zentralbad und damit ein NEIN im Bürgerentscheid macht!“

Die Stadtwerke Bonn sind eine 100%ige Tochter der Stadt Bonn. Vor diesem Hintergrund sieht die Initiative, die sich für den Erhalt des Kurfürstenbades und eine dezentrale Bonner Bäderlandschaft einsetzt, die Bürgerinnen und Bürger benachteiligt. „Die Stadt verhält sich einseitig und unfair gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, “ist Albert Weidmann von den Frankenbad-UnterstützerInnen überzeugt. “Wir fordern deshalb die umgehende Entfernung sämtlicher Exemplare der aktuellen SWB-Plus aus städtischen Gebäuden und eine öffentliche Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Falls es richtig ist, dass es eine verwaltungsinterne Vorgabe aus dem OB-Büro zu „strikter Zurückhaltung“ im Bürgerentscheid gibt, verstößt der OB hier gegen selbst auferlegte Regeln und instrumentalisiert seine Verwaltung in einer stadtpolitischen Auseinandersetzung.“

Die Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ hat die Ungleichbehandlung auf ihrer Informationsveranstaltung und Kundgebung auf dem Frankenbadvorplatz am Samstag, 18.3.2017, von 12-16 Uhr auf der Bühne ausführlich thematisiert.(*)

Für Rückfragen: Anja Niemeier, Dr. Albert Weidmann, Hans-Jürgen Sperl


(*) Pressemitteilung vom 17.03.2017, daher wurde diese Absatz angepasst

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Kundgebung und Infotag am 18. März

Die Bürgerinitiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“  veranstaltet am Samstag, dem 18. März zwischen 12:00 und 17:00 Uhr eine Kundgebung mit Infoständen für Bonner Bürger und Bürgerinnen zum Bürgerentscheid der Stadt Bonn bezüglich des Kurfürstenbads und der damit verbundenen letzten Chance zur Rettung des Frankenbads.

Auf dem Platz vor dem Frankenbad  können sich Interessierte über die Arbeit der Bürgerinitiative informieren und austauschen.

Auf dem Programm stehen:

  • 14:00 Uhr: Eintreffen der Bad Godesberger Initiative „Kurfürstenbad bleibt!“ im Rahmen der „Bäderwelle“
  • Ab 14:30 Uhr : Musikalische Unterstützung der Reggae-Band MAN NO RUN, Repertoire aus Klezmer und Reggae (Gitarre, Kontrabass, Akkordeon, Gesang)
  • Redebeiträge: Wir erläutern unseren Standpunkt.
  • Ideensammlung: Ihre Wünsche und Ansichten zur Modernisierung des Frankenbads interessieren uns!
  • Kaffee- und Kuchenverkauf
  • Spiel und Spaß für Kinder

Frankenbad bleibt Schwimmbad  wurde von Schwimmfreudigen aller Altersklassen und Bewohnern und Bewohnerinnen des Bonner Nordens  im Januar 2017 gegründet und kämpft als Bürgerinitiative für den Erhalt der vier Hallenbäder in den vier Stadtbezirken, kurze Wege und bezahlbare Eintrittspreise.

Für eine flächendeckende Versorgung der Schulen für das Schulschwimmen ist der Erhalt des Frankenbads unabdingbar, denn das Frankenbad ist das einzige öffentliche Bad im stark besiedelten, stark wachsenden Bonner Norden. Der Platz vor dem Bad ist ein lebendiger Platz der Begegnung  und Bewegung für Kinder und Familien in der Altstadt, das Ensemble von Platz und Gebäude ist denkmalgeschützt. Beste bürgerfreundliche und denkmalgerechte Nutzung ist für die Bürgerinitiative der Betrieb als Schwimmbad.

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Pressemitteilung 13.02.2017

Seit Montag, dem 16. Januar 2017, treffen sich interessierte Bonner Bürgerinnen und Bürger wöchentlich im Rahmen der Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ im Rosa Lu in der Bonner Nordstadt. Angeregt und moderiert wird die Initiative von der Bonnerin Anja Niemeier. Zweck der Bürgerinitiative ist der Erhalt des Frankenbades als Schwimmbad im Stadtbezirk Bonn, die Deckung des Vereins- und Schulschwimmbedarfes im gesamten Einzugsgebiet und der Erhalt des Frankenbadplatzes für die öffentliche Nutzung. Das am 22.09.2016 im Rat beschlossene Bäderkonzept für die Stadt Bonn sieht die Schließung des Frankenbades infolge eines Badneubaus in Dottendorf vor. Damit wurde ein direkter Bezug vom Neubau des Mehrzweckbades zu der „alternativlosen“, gleichzeitigen Schließung des größten Bonner Hallenbades Frankenbad hergestellt. Zwar setzten sich im Vorfeld der Diskussion bereits Bonner Bürger für den Erhalt und eine öffentliche Nutzung von Gebäude und Vorplatz ein, nicht aber für den expliziten Erhalt als Schwimmbad für den Bonner Norden, Vereine und Schulen.

Die Initiative unterstützt das Bürgerbegehren „Kurfüstenbad bleibt“, weil nur dadurch die Schließung des Frankenbads noch einmal in Frage gestellt werden kann. Auf der Homepage www.frankenbad-bleibt-schwimmbad.de und auf facebook unter Frankenbad bleibt Schwimmbad kann man sich seit dieser Woche informieren. Geplant wird derzeit eine Infoveranstaltung vor dem Frankenbad am 18. März. Wir wollen Ideen und Visionen zum Erhalt und zur Modernisierung des Frankenbades entwickeln. Dabei sollen auch Aspekte von Energieversorgung, Infrastruktur und Verkehrsanbindung eine Rolle spielen; ebenso die „4 für 4“-Idee, die für den dezentralen Ansatz der kurzen Wege steht, in jedem der vier Stadtbezirke ein öffentliches Hallenbad zu erhalten.

Die Initiative „Frankenbad bleibt Schwimmbad“ trifft sich mit Ausnahme von Rosenmontag regelmäßig montags um 19:00 Uhr im Rosa Lu, Vorgebirgsstraße 80. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, Ideen zu entwickeln, das Frankenbad und den Vorplatz damit zu retten und wieder zu einem attraktiven, bezahlbaren Freizeit- und Gesundheitsangebot für Bonn zu machen.

Ansprechpartner:
Anja Niemeier
Angela Trinkert
Dr. Albert Weidmann


Die Pressemitteilung wurde am 23.02.2017 an mehrere Zeitungsverlage und Medienanstalten verschickt.

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Gründung der Bürgerinitiative

 „Frankenbad als Schwimmbad erhalten“

Am vergangenen Montag, dem 16. Januar 2017, trafen sich 14 interessierte Bonner Bürgerinnen und Bürger zur Gründung der Initiative „Frankenbad als Schwimmbad erhalten“ im Rosa Lu in der Bonner Nordstadt. Für die Initiative spricht Frau Anja Niemeier.

Das am 22.09.2016 im Rat beschlossene Bäderkonzept für die Stadt Bonn sieht die Schließung des Frankenbades infolge eines Badneubaus in Dottendorf vor. Zweck der Bürgerinitiative ist der Erhalt des Frankenbades als Schwimmbad im Stadtbezirk Bonn und die Deckung des Vereins- und Schulschwimmbedarfes im gesamten Einzugsgebiet.

Der langfristige Erhalt des Frankenbadvorplatzes und dessen öffentliche Nutzung kann aus der Sicht der Initiative am besten durch den Erhalt des Schwimmbadbetriebes sichergestellt werden.

Die Initiative unterstützt das Bürgerbegehren „Kurfüstenbad bleibt“, weil dadurch die Schließung des Frankenbads noch einmal in Frage gestellt werden kann.

Ein wichtiges Anliegen ist hierbei die „4 für 4“-Idee aufzunehmen, die für den dezentralen Ansatz steht, in jedem der vier Stadtbezirke ein öffentliches Hallenbad zu erhalten.

Die Initiative „Frankenbad als Schwimmbad erhalten“ trifft sich wieder am Montag, den 23. Januar um 19:00 Uhr im Gaststätte Rosa Lu, Vorgebirgsstrasse 80. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Ansprechpartner:
Anja Niemeier
Thomas Tschoepe
Albert Weidmann